Brief aus Berlin 17/2017

19.05.17

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Meine beiden „Patenkinder“ des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags

mit vielen Eindrücken und Anregungen aus den Veranstaltungen der letzten Woche im Gepäck, startete ich am Montag nach Berlin. Hier konnte ich sowohl die europapolitischen Themen weiter verfolgen, die ich mit dem saarländischen Minister Toscani MdL diskutiert hatte, als auch die frauenpolitischen vom Ladies Lunch mit der FU-Bundesvorsitzenden Annette Widmann-Mauz MdB. Mit der Vorsitzenden des Deutschen Frauenrates, Mona Küppers, sprach ich über die Nachwirkungen des W 20-Gipfels und die neuen Wege, die wir als politisch aktive Frauen gehen müssen. Dazu gehört für mich auch, einen zeitgemäßen Feminismus zu leben und sich selbstbewusst und ohne ideologische Vorgaben als Feministin – oder Feministen! – bezeichnen zu können.

Innerhalb der CDU/CSU-Fraktion herrschte nach der dritten gewonnenen Landtagswahl in diesem Jahr natürlich große Freude – die Wählerinnen und Wähler aus Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben uns und vor allem unsere Bundeskanzlerin damit in ihrer Politik sehr bestätigt. Allerdings wäre es dennoch verfrüht, hieraus schon Ergebnisse der Bundestagswahl „ablesen“ zu wollen. Und gerade in der Endphase der jetzigen Legislaturperiode sind noch jede Menge Gesetze „abzuarbeiten“ – die Tagespolitik geht also mit Volldampf weiter, und im Wahlkreis bin ich auch so oft ich kann unterwegs.

Mein wichtigster Termin der Woche war am gestrigen Donnerstag die Plenarrede über die ersten Ideen des neuen französischen Präsidenten Macron zur Reform der Euro-Zone. Ich habe betont, dass gerade die innerstaatlichen Kräfte in Frankreich aufgerufen sind, gemeinsam an einem Strang zu ziehen, um in ihrem Land die notwendigen Reformen einzuleiten. Nur mit einem starken Partnerland Frankreich können wir die Europäische Union reformieren und fit machen für die Herausforderungen der Zukunft. In den nächsten Monaten soll ein deutsch-französischer Ministerrat, eine Art Arbeitsgruppe auf Ebene der Regierungsmitglieder beider Länder, eine Liste gemeinsamer Initiativen zur Reform der EU vorlegen. Als Deutscher Bundestag werden wir diesen Prozess eng begleiten. Denn Europa ist kein Projekt alleine für Regierungen. Es ist ein Projekt der Völker unseres Kontinents und als selbstbewusstes Parlament sollten wir dieses Vorhaben aktiv mitgestalten. Ich persönlich werde mich, wo immer ich kann, für das deutsch-französische Miteinander stark machen.

Heute Vormittag hatte ich noch eine sehr erfreuliche Begegnung, nämlich ein Treffen mit meinem „Patenkind“ Courtney Fenters im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags, das seit 1983 deutschen und US-amerikanischen Stipendiatinnen und Stipendiaten ein Austauschjahr im jeweils anderen Land ermöglicht und das ich sehr gerne unterstütze.

Am morgigen Samstag finden Sie mich beim Fußballturnier der Jugendfeuerwehr Mainz in Mombach und am Sonntag beim Festumzug zum 1250-jährigen Jubiläum Jugenheims. Ich hoffe auf sonniges Wetter und viele interessierte Gäste!

Ihre Ursula Groden-Kranich

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