Brief aus Berlin 23/2017

30.06.17

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Mit der Delegation der schwedischen Moderaterna

nun liegt die letzte Sitzungswoche in meiner ersten Legislaturperiode als Bundestagsabgeordnete hinter mir, und ich kann ohne Übertreibung sagen, dass es in vielerlei Hinsicht eine denkwürdige Woche war. Zum einen gab es wie schon in der letzten Woche nochmal extrem vollgepackte Tagesordnungen und „Aufgabenlisten“, zum anderen wurden viele Kolleginnen und Kollegen verabschiedet, deren Ausscheiden aus dem Bundestag nach dieser Legislaturperiode bereits fest steht.

Das wohl überraschendste und am meisten diskutierte Gesetzesvorhaben dieser Woche war sicherlich das zur „Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“. Ich habe gegen den Entwurf gestimmt; meine Beweggründe für diese Entscheidung erläutere ich Ihnen hier.

Mittwochmorgens in Sitzungswochen gehörte ein Englischkurs zum festen Bestandteil meines Kalenders. Wie sinnvoll diese Übung war, zeigte ein Termin am Montag. Im Rahmen einer Studienreise der Konrad-Adenauer-Stiftung besuchten mehrere schwedische Abgeordnete Berlin. Als zuständige Berichterstatterin im EU-Ausschuss für die nordischen Länder fiel mir die ehrenvolle Aufgabe zu, die Gäste zu empfangen und mich mit ihnen auf Englisch über aktuelle Themen der Europapolitik auszutauschen.

Die Themen wiederholten sich am Mittwoch bei der EU-Ausschusssitzung. Anfang März 2017 legte die EU-Kommission ein so genanntes Weißbuch zur Zukunft Europas vor. Darin werden fünf Szenarien beschrieben, wie sich die EU in den kommenden Jahren weiterentwickeln könnte. Das Weißbuch sollte einen Diskussionsprozess in Europa anstoßen. Zu bestimmten Themen ergänzt die EU-Kommission das Weißbuch derzeit durch „Reflexionspapiere“. Das sind Dokumente, in denen zu ausgewählten Politikbereichen beleuchtet wird, was bisher geschah und wo die Reise thematisch hingehen könnte. Das Reflexionspapier zur Wirtschafts- und Währungsunion besprachen wir am Mittwoch im Ausschuss. Einige Vorschläge kann ich dabei mittragen, etwa die Verknüpfung von Auszahlungen aus den europäischen Fonds an die Umsetzung von Reformen in den Mitgliedstaaten. Andere Punkte hingegen lehne ich kategorisch ab, so zum Beispiel die Verbriefung europäischer Staatsschuldpapiere unterschiedlicher Länder.

Bevor ich mich nach diesem vorerst letzten Brief aus Berlin nun in verkürzte Sommerferien und danach in den Wahlkampf zur Bundestagswahl begebe, möchte ich Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, danken. Für Ihr Interesse an meiner Arbeit in Berlin und Mainz, für die kritischen oder lobenden Kommentare und Anregungen, und für die vielen interessanten Begegnungen und Gespräche in den letzten dreieinhalb Jahren. Ab Ende Juli erfahren Sie auf meiner Homepage und meiner Facebookseite, wo Sie mich im Wahlkampf antreffen können. Ich freue mich darauf, viele von Ihnen wiederzusehen oder kennenzulernen – und hoffe natürlich auf Ihre Stimme bei der Bundestagswahl am 24. September!
Alles Gute und Gottes Segen

Ihre Ursula Groden-Kranich

Brief als PDF