Brief aus Berlin 24/2017

27.10.17

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,1724-rtg-bei-nacht

genau einen Monat nach der Bundestagswahl im September kamen die neu oder

wieder gewählten Abgeordneten diese Woche erstmals in Berlin zusammen. Ich bin stolz, dass ich mein Direktmandat verteidigen konnte und meine Heimat auch im 19. Deutschen Bundestag vertreten darf. An dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön an alle, die mir in den vielen Wochen des Wahlkampfs geholfen haben und an meine Wählerinnen und Wähler, die mir durch ihre Stimme ihr Vertrauen geschenkt haben.

Mit der konstituierenden Sitzung, also der ersten Sitzung des Parlamentes zu Beginn der neuen Wahlperiode, trat der 19. Bundestag am Dienstag das erste Mal zusammen. Unser langjähriger Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble wurde mit einer deutlichen Mehrheit zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt. In diesem Amt folgt er auf Prof. Dr. Norbert Lammert, der mit dem Ende der 18. Wahlperiode auf eigenen Wunsch aus dem Deutschen Bundestag ausscheidet. Aus jeder Fraktion wurde zudem ein Stellvertreter des Bundestagspräsidenten gewählt: Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubiki (FDP), Claudia Roth (Bündnis 90/Grüne) und Petra Pau (Die Linke). Sie alle wurden mit teils deutlichen Mehrheiten zu den Bundestagsvizepräsidenten gewählt. Durchgefallen ist der AfD-Kandidat Albrecht Glaser, der auch im dritten Wahlgang keine Mehrheit erhalten hat. Nun kann die Fraktion der AfD in der nächsten Bundestagssitzung einen erneuten Antrag stellen, einen Vizepräsidenten wählen zu lassen.

Ungewöhnlich war in dieser ersten Sitzung, dass es bereits vor den Wahlen Anträge gab, die aber allesamt nach kurzer Debatte in den Ältestenrat verwiesen wurden.

Es kommen nun spannende Tage auf uns zu. Die Sondierungsgespräche zwischen den Verhandlungspartnern einer so genannten Jamaika-Koalition, also einem Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Grüne laufen auf Hochtouren. In den kommenden Wochen wird sich herausstellen, ob sich die „Unterhändler“ der Parteien auf Koalitionsverhandlungen einigen werden. Den Willen hierzu haben die Beteiligten jedenfalls bekundet!

Als CDU-Abgeordnete hätte ich mir für meine Partei ein deutlich besseres Ergebnis gewünscht. In einer Demokratie ist es aber selbstverständlich, den Wählerwillen zu respektieren. Eine neue Koalition bietet nun die Chance, der bestehenden Unzufriedenheit in unserem Land entgegenzuwirken.

Deutschland ist ein Teil von Europa. Viele Probleme werden sich in der Zukunft nur gesamteuropäisch lösen lassen. Ich würde mich deshalb sehr freuen, auch in der kommenden Legislaturperiode dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union angehören zu dürfen. Ich verspreche Ihnen, dass ich mich mit ganzer Kraft für meine Region und für ein Deutschland in Europa einsetzen werde und blicke den Aufgaben guten Mutes entgegen.

Ihre Ursula Groden-Kranich

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