Brief aus Berlin: 16/2020

02.10.20

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

"Wir sind ein Volk" - 30 Jahre Deutsche Einheit!

„Wir sind ein Volk“ – 30 Jahre Deutsche Einheit!

diese Woche stand ganz im Fokus des Bundeshaushalts für 2021. Aufgrund unserer guten Haushaltspolitik der letzten Jahre können wir der Corona-Pandemie entschlossen entgegentreten und zeigen, dass wir niemanden in dieser unsicheren Zeit alleine lassen. Deshalb sieht der diesjährige Bundeshaushalt eine Neuverschuldung vor, wodurch Deutschland in Gesundheit, Bildung, Digitalisierung und viele weitere wichtige Bereichen investieren kann. Klar ist aber, dass eine Verschuldung kein Dauerzustand sein darf. Wir müssen jetzt schon dafür sorgen, die zukünftige Generation nicht übermäßig zu belasten und zur „Schwarzen Null“ zurückkommen.
Am Mittwoch durfte ich als Obfrau des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zum Haushalt für Auswärtiges im Plenum reden. Das Jahr 2020 hält uns mit schonungsloser Ehrlichkeit vor Augen, wie wichtig die internationale Zusammenarbeit in Wissenschaft, Kultur und Bildung ist. Antworten auf die Corona-Pandemie werden nur dann gefunden, wenn internationale Zusammenarbeit frei und vertrauensvoll möglich ist. Deutschlands Mittlerorganisationen, wie zum Beispiel das Goethe Institut, der DAAD oder deutsch-französische Kulturinstitute, leisten einen immensen Beitrag dazu, da sie bestens vernetzt sind und über eine hohe fachliche Expertise verfügen. Mit ihrem Wissen und ihrer Arbeit wirken sie als eine Art „niedrigschwelliger diplomatischer Dienst“. Mehr zur unverzichtbaren Arbeit der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik finden Sie demnächst auf meiner Website.

Am Donnerstag hatten wir im Rahmen des Europaausschusses eine Videokonferenz mit Mitgliedern des House of Lords. Trotz des ungewissen Ausgangs der Brexit-Verhandlungen ist es mir wichtig, den guten Kontakt zu unseren britischen Kolleginnen und Kollegen zu bewahren. Obwohl Großbritannien und die EU in vielerlei Hinsicht unterschiedliche Interessen haben, bleiben wir wichtige Partner und Freunde. Deshalb habe ich mich sehr über den konstruktiven Austausch gefreut.
Der Freitag begann mit einer sehr emotionalen Debatte zum dreißigsten Jubiläum der deutschen Einheit. Vierzig Jahre war unser Land geteilt und viele Menschen in der DDR mussten im Kampf für ihre Freiheit unsägliches Leid ertragen. Auch dreißig Jahre nach dem Mauerfall darf dieses Kapitel unserer Geschichte nicht in Vergessenheit geraten. Die Wiedervereinigung ist eine Erfolgsgeschichte, die zeigt, dass der Kampf für Frieden und Freiheit nicht aussichtslos ist und Auswirkungen auf ganze Regionen hat. Denn nicht nur in Deutschland, sondern auch in Polen, dem Baltikum und vielen anderen Osteuropäischen Ländern haben sich die Menschen – damals und heute! – nicht einschüchtern lassen. Sie alle haben mit ihrem Mut zu dem geeinten Europa beigetragen, auf das wir heute mit Stolz blicken können.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein erholsames Wochenende und einen schönen Tag der Deutschen Einheit. Bleiben Sie gesund!
Ihre Ursula Groden-Kranich

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