Brief aus Berlin: 09/21

07.05.21

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Blick aufs Kanzleramt - aus dem Paul-Löbe-Haus

Blick aufs Kanzleramt – aus dem Paul-Löbe-Haus

der Frühling ist da, auch wenn ich als sonnenverwöhnte Rheinhessin diese Woche in Berlin noch manchmal bibbern musste. Die nationale Impfkampagne schreitet planmäßig und inzwischen nahezu reibungslos voran und zeigt ihre Wirkung in deutlich sinkenden Inzidenzen in immer mehr Landkreisen. Ohne zu schnell zu übermütig zu werden, dürfen wir uns doch über die nächsten Schritte auf dem Weg zur Normalität freuen. Da nun sehr bald immer mehr Impfstoff zur Verfügung stehen wird, möchte ich jeden ermuntern, spätestens mit Aufhebung der Priorisierung dieses kostenlose Angebot der Bundesregierung auch anzunehmen – zu Ihrem eigenen Schutz und zum Nutzen aller Mitmenschen hier und in anderen Ländern.

Ein großes Echo fand diese Woche das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Klimaschutzgesetz. Ich halte es jedoch für falsch, nun in einen „Überbietungswettbewerb“ bei der CO2-Bepreisung einzusteigen. Wir als Union sehen Nachhaltigkeit von jeher in ihrer ganzen thematischen Breite und technologischen Vielfalt. Unser Kanzlerkandidat Armin Laschet hat zurecht betont, dass Klimaschutz immer mit wirtschaftlichen und sozialen Aspekten zusammen gedacht werden muss. Alles andere ist weder fair noch auf lange Sicht nachhaltig und führt eher zu einer Spaltung der Gesellschaft als zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung. Daher setzen wir auf marktwirtschaftliche Lösungen, erneuerbare Energien und steigende private Investitionen in Klimatechnologien und Energieeffizienz.

Am Mittwoch tagten wieder die Ausschüsse – erst der Auswärtige Ausschuss, am Nachmittag dann der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Sowohl die Beziehung der EU zur Türkei als auch die aktuelle dramatische Situation in der Ostukraine standen in dieser Woche auf der Tagesordnung. Als Gesprächspartner standen uns S.E. Dr. Nikolaus Meyer-Landrut, Leiter der Delegation der Europäischen Union in der Türkei und Antje Grawe, die stellvertretende Missionsleiterin der OSZE-Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine zur Verfügung.

Nachdem am Mittwoch das Bundeskabinett entschieden hat, dass für Geimpfte und Genesene deutliche Lockerungen in Kraft treten, hat diesem Gesetzentwurf am heutigen Freitag auch der Bundesrat zugestimmt. Ich finde es gut und richtig, dass wir immer dann, wenn Grundrechtseinschränkungen nicht mehr notwendig sind, schnellstmöglich auch als Gesetzgeber handeln.

Nun wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein sonniges Maiwochenende und allen Müttern und Omas einen schönen Muttertag! Vielleicht sind Sie ja auch solche „Spargelfans“ wie ich und gönnen sich zum Feiertag diesen regionalen Genuss.

Ihre Ursula Groden-Kranich

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