Brief aus Berlin: 02/2019

01.02.19

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Gedenkstunde des Deutschen Bundestages aus Anlass des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hält die Begrüßungsansprache, Prof. Dr. Saul Friedländer die Gedenkrede. Das Bennewitz-Quartett spielt Erwin Schulhoff (1894 - 1942) "Alla Tango milonga": Andante, Nr. 4, aus: Fünf Stücke für Streichquartett (1923), und Viktor Ullmann (1898 - 1944) Streichquartett Nr. 3, op. 46 (1943) Allegro moderato. Largo. Allegro vivace e ritmico. Übersicht, Bundesadler, Adler. Ordnungsnummer: 4290508 Ereignis: Gedenkstunde Gebäude / Gebäudeteil : Reichstagsgebäude, Plenarsaal Nutzungsbedingungen: http://www.bundestag.de/bildnutz Es werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, die ein Recht zur Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ausschließen.

Gedenkstunde des Deutschen Bundestages aus Anlass des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. 

Europa bleibt vorerst das bestimmende Thema in meinen Berliner Wochen. Neben verschiedenen Treffen mit finnischen Parlamentskollegen und der französischen Botschafterin waren vor allem die Begegnungen mit dem britischen Botschafter und mit Vertretern der irischen Außenhandelskammer hoch interessant. Denn das Brexit Drama spitzt sich, auch wenn das nach den jahrelangen Verhandlungen kaum möglich zu sein scheint, immer noch weiter zu. Auch in Deutschland ist buchstäblich jedes einzelne Bundeministerium damit befasst, Brexit-Begleitgesetze zu erarbeiten, mit denen für Deutsche in Großbritannien und Briten in Deutschland die rechtlichen Folgen des Austritts geregelt werden. Dabei dürfte inzwischen jedem klar sein, dass immer neue Verhandlungsrunden und Terminverschiebungen kein Ersatz für politische Entscheidungen sein können – auch wenn diese für alle Beteiligten mehr oder minder schmerzhaft sind.

Fast schon „nebenbei“ wurde diese Woche der Arbeitsbericht der Europäischen Kommission für 2019 diskutiert. Neben den geplanten Projekten, die noch vor der Europawahl im Mai abgeschlossen werden sollen, legt die Kommission darin neue Initiativen in den Bereichen Migration, Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion und Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit vor.

Ein besonders erfreulicher Termin fand für mich am Dienstag im Bundesverkehrsministerium statt. Dort durfte ich stellvertretend für die Stadtwerke Mainz und das Gemeindewerk Budenheim Förderbescheide unter anderem aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ entgegennehmen. Damit werden Elektrofahrzeuge und die zugehörige Ladeinfrastruktur ausgebaut – mit insgesamt fast 100.000 Euro Fördergeldern sicherlich eine wertvolle Hilfe für unsere mehr als angespannte Mainzer Verkehrssituation.

Am Donnerstag gedachten wir in einer Sonderveranstaltung der Opfer des Nationalsozialismus. Anlass war der 74. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen am 27. Januar 1945. Nach einer Begrüßungsansprache von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hielt der renommierte israelische Historiker und Holocaust-Überlebende Prof. Dr. Saul Friedländer die Gedenkrede – eine bewegende und sehr würdige Stunde unseres Parlamentes, die allen Abgeordneten als Ansporn und Leitgedanke gut zu Gesicht stünde.

Heute Morgen war dann als schöner Wochenabschluss noch eine Schulklasse des Willigis Gymnasiums zu Besuch in Berlin. Nun freue ich mich am Sonntag auf den Festgottesdienst in meiner Heimatpfarrei St. Pankratius zum 75. Jubiläum des Kirchenchores St. Cäcilia. Dazu gratuliere ich allen heutigen und ehemaligen Aktiven ganz herzlich und bedanke mich für die vielen schönen Momente, mit denen sie unsere Gottesdienste musikalisch bereichert haben!

Ihre Ursula Groden-Kranich

Der ganze Brief als PDF

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