Brief aus Berlin: 02/2020

31.01.20

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

03052018-dsc_0180

vor 75 Jahren wurden die letzten Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Die Erinnerung an das unfassbare Leid und die systematische Ermordung so vieler Menschen beschämt und erschüttert uns bis heute. Konrad Adenauer und seine Mitstreiter waren sich bei der Gründung von CDU und CSU nach 1945 einig, dass die Würde jedes einzelnen Menschen nie wieder in dieser Weise verletzt werden darf. Diese Grundüberzeugung begleitete von Anfang an auch die Aussöhnung mit Israel. Daher war es eine besonders eindrucksvolle Geste der Versöhnung, dass der israelische Präsident Reuven Rivlin beim Gedenktag zum 27. Januar 1945 diese Woche hier im Bundestag gesprochen hat. Auch Bundespräsident Walter Steinmeier traf mit seiner Mahnung  vor „Hass und Hetze“ und dem auch heute noch wirksamen „Gift des Nationalismus“ genau den richtigen Ton. Es war eine sehr bewegende und würdevolle Stunde, die uns allen noch einmal klar gemacht hat: Es ist unsere Pflicht und Verantwortung, als Politiker wie als Bürgerinnen und Bürger, jüdisches Leben in Deutschland zu ermöglichen und zu schützen.

Im Europaausschuss ging es in dieser Woche insbesondere um die deutsche Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte. Über einen ersten „Fahrplan“ und die angestrebte politische Agenda der verschiedenen Ressorts konnten wir mit gleich zwei Ministern direkt sprechen. Bundesaußenminister Heiko Maas und Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey standen uns für eine Diskussion zur Verfügung. Nachdem das Europaparlament nun dem Austrittsabkommen Großbritanniens zugestimmt hat, sprachen wir in einer gemeinsamen Sitzung mit einigen Mitgliedern des Europaparlaments über das zukünftige Verhältnis zum Vereinigten Königreich nach dem Brexit.

Heute standen im Plenum die Berichte der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik auf dem Programm. Ein Thema, das meiner Meinung nach deutlich mehr Beachtung erfahren dürfte, denn gerade mit Kultur und Bildung erreicht man auf dem spannungsgeladenen Feld der Außenpolitik oft mehr als mit militärischen oder diplomatischen Initiativen. Mit einem Koalitionsantrag haben wir daher die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Arbeit der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik insgesamt zu stärken – sei es über unsere Auslandschulen und Sprachkurse zur Rekrutierung ausländischer Arbeitskräfte, sei es beim Jugendaustausch und Städtepartnerschaften in unseren Nachbarländern. Meine komplette Rede dazu finden Sie hier.

Nun, da die Kampagne in die heiße Phase eintritt, freue ich mich auf ein närrisches Wochenende und wünsche auch Ihnen und Ihren Familien eine fröhliche gemeinsame Zeit!

Ihre Ursula Groden-Kranich

Der ganze Brief als PDF

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen