Brief aus Berlin: 02/2021

29.01.21

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Ich im Paul-Löbe-Haus

Ich im Paul-Löbe-Haus

vor 25 Jahren hatte Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar, das Datum der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, zum nationalen Gedenktag erklärt. Daher fand am Mittwoch hier im Plenum eine Gedenkstunde für alle Opfer des Nationalsozialismus statt. Sie stand diesmal zugleich im Zeichen des Jubiläumsjahrs „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ und richtete den Blick auf die Jahrhunderte jüdischer Kultur vor 1933 und das jüdische Leben seit 1945, das wir zum Glück weiterhin bzw. wieder haben. Neben dem Bundespräsidenten nahmen  der Bundesratspräsident, die Bundeskanzlerin und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an der Gedenkstunde teil. Die Gedenkreden hielten die Publizistin Marina Weisband, die als Kind im Zuge der Regelung für Kontingentflüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland kam, und die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, als Überlebende und ehemalige Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland. Ihre Rede ging mir sehr zu Herzen und traf, auch dank mahnender Worte in Richtung rechter politischer Strömungen, gerade hier im Bundestag den richtigen Ton.

Neben dem allgegenwärtigen Thema Coronapandemie gab es diese Woche außenpolitisch wieder einige wichtige Entwicklungen. So hatten wir in der Arbeitsgruppe Auswärtiges ein sehr ergiebiges Gespräch mit Andreas Michaelis, dem deutschen Botschafter im Vereinigten Königreich, über die aktuelle Lage nach dem Brexit und die Zukunft der deutsch-britischen Beziehungen.

Auch viele europäische Themen kamen diese Woche wieder nicht zu kurz: Am Montag startete mein Tag mit einer öffentlichen Anhörung zum Austrittsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich – ein für mich immer noch schmerzliches Thema. Nun gilt es aber nach vorne zu schauen und das Beste draus zu machen. Da Großbritannien auch aus Erasmus+ ausgestiegen ist, ist es eines meiner Herzensanliegen, bilaterale Bildungszusammenarbeit schnellstmöglich auf anderem Wege wieder aufzunehmen. Am Mittwoch ging es im Europaausschuss unter anderem um die Reform eines einheitlichen digitalen Raumes, um die EU-Ratspräsidentschaft der Portugiesen und über die Perspektiven der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Unter anderem waren unsere Verteidigungsministerin und der portugiesische Botschafter zu Gast. Am Donnerstag berichtete uns der Direktor für Auswärtige Beziehungen im Generalsekretariat der Europäischen Kommission, Michael Karnitschnig, über den Verhandlungsstand des institutionellen Rahmenabkommens zwischen der EU und der Schweiz.

Nun wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein schönes und erholsames Wochenende, bleiben Sie gesund!

Ihre Ursula Groden-Kranich

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