Brief aus Berlin: 04/2018

02.03.18

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

 

Arbeitsgruppe Elysée-Vertrag - Konstituierende Sitzung

Arbeitsgruppe Elysée-Vertrag – Konstituierende Sitzung

 

die Woche startete mit einem rundum gelungenen CDU-Parteitag. Dem Koalitionsvertrag haben wir mit überwältigender Mehrheit zugestimmt. Selten habe ich eine so positive Grundstimmung erlebt, und die Rede der neuen Generalsekretärin war so mitreißend wie inhaltlich überzeugend. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir als CDU mit Annegret Kramp-Karrenbauer und mit unseren hoffentlich demnächst eingesetzten neuen Ministerinnen und Ministern hervorragend aufgestellt sind und eine echte Erneuerung unserer Politik bewirken können. Dies ist in der neuen Konstellation des Bundestags auch dringend geboten. Unser Engagement als bürgerliche Partei der Mitte ist nochmals wichtiger als in der letzten Legislaturperiode, als die große Koalition mit einer komfortablen Mehrheit Themen gestalten konnte.

Im Familienausschuss zeigte sich diese Woche, dass durchaus neue Koalitionen entstehen können, die je nach Thema alle Fraktionen von AfD über FDP und Grüne bis zur Linken einschließen. Und auch bei der Debatte zum Weltfrauentag betonte eine CDU-Rednerin am Donnerstag zu Recht, dass Frauen weder von linken noch von rechten Parteien ideologisch bevormundet werden wollen – und dass das patriarchale Frauenbild einiger Muslime hier in Deutschland nicht nur dem Grundgesetz widerspricht, sondern allen Werten und Überzeugungen, die wir in den letzten Jahrzehnten frauenpolitisch vertreten und befördert haben.

Auch mit der Einsetzung eines ersten Untersuchungsausschusses auf Initiative unserer Fraktion bekräftigen wir unser Eintreten für das bestehende Recht. Der Untersuchungsausschuss soll das Handeln der zuständigen Behörden vor dem Attentat 2016 auf dem Breitscheidplatz aufklären, Empfehlungen für die künftige Arbeit von Behörden aber auch für die Betreuung von Hinterbliebenen und Opfern geben.

Gleich zweimal konnte ich mich diese Woche über Termine freuen, bei denen neue Arbeitsgruppen konstituiert wurden: Am Mittwoch gab es das erste Treffen des überfraktionellen Gesprächskreises Fluglärm, den ich mit meinen Kolleginnen Ulli Nissen von der SPD und Tabea Rößner von den Grünen ins Leben gerufen habe. Die Resonanz war quer durch die Fraktionen sehr hoch, und wir freuen uns auf die Zusammenarbeit zu diesem wichtigen Thema.

Am Donnerstag trat dann erstmals die Deutsch-Französische Arbeitsgruppe zusammen, die sich in dieser Legislatur intensiv mit der Erneuerung des Elyséevertrags befassen wird. Ich freue mich sehr, dass ich als eine von nur drei Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion benannt wurde und auch in diesem Rahmen an meinem „Herzensthema“ Frankreich mitarbeiten darf.

Nach zwei intensiven Sitzungswochen hier in Berlin freue ich mich nun darauf, nächste Woche wieder „kreuz und quer“ in meinem Wahlkreis unterwegs zu sein. Dem Thema Bildung werde ich dabei in der ganzen historischen Bandbreite begegnen: vom 550. Todestag Johannes Gutenbergs bis zur Übergabe von Tablets in der Herz-Jesu Kita in Mombach.

Ihre Ursula Groden-Kranich

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