Brief aus Berlin: 04/2021

26.02.21

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Noch sind die Haare lang, ab Montag machen aber ja die Friseure wieder auf ;-)

Noch sind die Haare lang, ab Montag machen aber ja die Friseure wieder auf… 😉

mit dem plötzlich angebrochenen (Vor)frühling wird der Ruf nach Lockerungen täglich lauter – zum Teil absolut verständlich und sehr konstruktiv formuliert, zum Teil aber auch erschreckend unsachlich und rücksichtslos. Mit Blick auf die sozialen und wirtschaftlichen Härten, die die Schutzmaßnahmen mit sich bringen, wollen auch wir als Union so früh wie möglich, aber auch so sicher wie nötig für mehr Freiräume sorgen. Wichtige Bausteine in der Pandemiebekämpfung sind Schnelltests und Impfungen. Beide Kampagnen nehmen weiter an Fahrt auf, und die teils harsche Kritik an Bundesgesundheitsminister Spahn ist völlig fehl am Platz. Die Liefermengen beim Impfstoff erhöhen sich und weitere Vakzine stehen vor der Zulassung – nun müssen die Länder zügig und pragmatisch dafür sorgen, dass sie auch verimpft werden. Auch die Corona-WarnApp könnte schon viel mehr bewirkt haben, wenn wir hier zu mehr Flexibilität beim Datenschutz bereit wären. Länder wie Großbritannien und Israel, die uns als Vorbilder beim Impfen vorgehalten werden, gehen hier deutlich kompromissloser, und damit erfolgreicher vor.

Diese Woche standen auch wieder diverse europapolitische Themen auf der Agenda – ganz besonders wichtig war mir hier aber die Debatte über mögliche Grenzschließungen. Im Rahmen eines Beschlusses von Vorstandsmitgliedern der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung haben wir uns klar gegen Grenzschließungen ausgesprochen. Die ganze Erklärung finden Sie hier.

In einem wichtigen Antrag der Koalitionsfraktionen ging es diese Woche um Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien. Hier gibt es leider nach wie vor eine Menge zu tun – ob  es um Honorare und Gehälter, die Vergabe von Preisen und Stipendien oder um die Besetzung von Führungspositionen in Kultureinrichtungen geht. Das Thema begleitet mich nicht nur als Kulturpolitikerin seit Jahren, und ich unterstütze aus voller Überzeugung die Forderungen des Antrags, mehr für die Vereinbarkeit von Familie und künstlerischem Beruf zu tun und mehr Daten zur wirtschaftlichen und sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern und zur Vergabe von bundesgeförderten Preisen und Stipendien zu erheben. Auch bei der Besetzung von Jurys und  Aufsichtsgremien des Rundfunks ist hier noch „viel Luft nach oben“ – und das Argument, es stünden nicht genug qualifizierte und engagierte Kandidatinnen zur Auswahl, ist hier wie überall in der Politik, meist nur eine lahme Ausrede.

Nun gehen wir schon in das zweite Wochenende der Fastenzeit. Viele Menschen sagen, momentan muss ich auf so vieles verzichten, da möchte ich nicht noch zusätzlich fasten – das kann ich gut verstehen. Ich kämpfe täglich, diese Zeit ohne Schokolade und Alkohol zu schaffen 🙂 . Andererseits passt die Fastenzeit geradezu „perfekt“ zu unserem Leben in der Pandemie, das getragen ist von der berechtigten Hoffnung auf Besserung und Erlösung. Unser Mainzer Bischof Kohlgraf sagt in seinem Hirtenwort: „Gott selbst ist nicht einfach Teil unseres Systemerhalts. In diesen Wochen der Fastenzeit sind wir eingeladen, ihn zu suchen, das Dunkel auszuhalten und nicht nach schnellen Antworten auszuschauen.“

Ihre Ursula Groden-Kranich

Der ganze Brief als PDF

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