Brief aus Berlin: 06/2020

13.03.20

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Namentliche Abstimmungen einmal anders: Heute an einem Tisch in der Lobby

Namentliche Abstimmungen einmal anders: Heute an einem Tisch in der Lobby

auch die zweite Berliner Sitzungswoche im März war für uns erneut geprägt von spannenden Themenschwerpunkten in Bereichen der EU- und Weltpolitik. Aber  das Corona-Virus hat unsere Arbeitsweise und Aufmerksamkeit im Deutschen Bundestag spürbar beeinflusst und maßgeblich mitbestimmt.

So hat sich das Präsidium für das Aussetzen von namentlichen Abstimmungen entschieden, um die Handlungsfähigkeit hier in Berlin aufrecht zu erhalten und weiter zu gewährleisten. Gerade im Plenum kommen viele Kolleginnen und Kollegen aus allen Teilen Deutschlands auf engstem Raum zusammen, und ich halte die Änderungen der Tagesordnung daher für richtig und auch sinnvoll.

Die Regierungsbefragung von Gesundheitsminister Jens Spahn hat erneut gezeigt, dass wir alle dazu beitragen können, eine weitere Ausbreitung des Virus einzudämmen. Dies zeigte sich bereits darin, dass sich die Koordinatoren sämtlicher Treffen und parteiinterner Veranstaltungen hier in Berlin dafür entschieden haben, Termine abzusagen. Und auch ich werde mich anschließen und in den nächsten Tagen und Wochen viele Verabredungen verschieben. Dafür bitte ich um Ihr Verständnis! Wie immer gilt dabei, keine übereiligen Schlüsse zu ziehen und mit der Situation besonnen und ruhig umzugehen.

Auch die übrige Arbeitsweise von uns Abgeordneten beschränkte sich diese Woche verstärkt auf die Kernfunktionen des Deutschen Bundestages: die Arbeitsgruppen und Ausschusssitzungen.

Während wir im Auswärtigen Ausschuss intensiv über Deutschlands Rolle in der Welt diskutiert haben, wurde im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union unter anderem die aktuelle kroatische Ratspräsidentschaft vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2020, die konkrete Umsetzung des Brexits Anfang 2021 sowie die zukünftige Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Türkei in Fragen der Asylpolitik besprochen. Die jüngsten Ereignisse an der griechischen Außengrenze zur Türkei sind schnellstmöglich zu klären und das Szenario eines ungeordneten Austritts von Großbritannien aus der EU gilt es weiterhin unbedingt zu vermeiden.

Für mich geht es nun bis zur nächsten Sitzungswoche in Berlin zurück an den Rhein. Bleiben Sie gesund!

Ihre Ursula Groden-Kranich

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