Brief aus Berlin: 08/2019

05.04.19

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Mit der Mainzer Kriminalpolizei im Paul-Löbe-Haus

Mit der Mainzer Kriminalpolizei im Paul-Löbe-Haus

diese Woche war für mich eine ganz besondere, da ich nun in zwei neuen Ausschüssen Mitglied bin: einmal im Auswärtigen Ausschuss und einmal im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. In „meinem“ ehemaligen Familienausschuss bleibe ich stellvertretendes Mitglied, und selbstverständlich werde ich insbesondere die frauenpolitischen Themen aus dieser Zeit aktiv weiter verfolgen – sei es als Querschnittthemen in meinen neuen Ausschüssen, sei es als Vorsitzende der Frauen Union Rheinland-Pfalz.

Doch nun freue ich mich sehr auf die neuen Themen, Kontakte und Begegnungen in der Auswärtigen Politik. Was mich in allen bisherigen Ausschüssen schon beschäftigte, wird hier nochmals besonders klar: die vielfältigen Verflechtungen unserer nationalen Politik mit der internationalen, mit allen damit verbundenen Schwierigkeiten, aber auch mit großen Chancen für alle Beteiligten.

In dieser Woche begehen wir das 70. Jubiläum der Gründung der NATO, die nicht nur für Außenpolitiker einen hohen Stellenwert haben sollte. Denn die NATO ist nicht nur seit Jahrzehnten das erfolgreichste Verteidigungsbündnis, sondern wird auch künftig als System kollektiver Sicherheit für Deutschland unverzichtbar sein. Daher stehen wir als Unionsfraktion dazu, in einer unsicherer gewordenen Welt mehr in die äußere Sicherheit unseres Landes und damit in die Bundeswehr zu investieren. Denn ohne äußere Sicherheit ist auch innere Sicherheit wenig wert.

Thema meiner ersten Sitzung im Auswärtigen Ausschuss war unter anderem die Resolution 1325. Sie ist die erste Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die sich grundsätzlich mit dem Thema Frauen und Sicherheit beschäftigt. Der jährliche Bericht der Bundesregierung zeigt: Konflikte werden dann nachhaltig beendet, wenn Frauen auf allen Ebenen an Friedensprozessen beteiligt und ihre Bedürfnisse berücksichtigt werden. Das zeigen zahlreiche Studien. So haben Friedensabkommen eine 35% höhere Wahrscheinlichkeit, mindestens 15 Jahre zu halten, wenn Frauen an den Verhandlungen beteiligt waren.

Deutschland wird 2019/20 im Rahmen seines nichtständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat ein besonderes Augenmerk auf diese Themen legen und ich werde diese Arbeit im Ausschuss gerne kritisch begleiten. Denn auch im Auswärtigen Amt sehe ich noch Nachholbedarf bei der Einbindung von Frauen: Nur 13% aller deutschen Botschafterposten sind mit Frauen besetzt. Das muss sich ändern!

Am morgigen Samstag finden Sie mich bei der Eröffnung der Rheinland-Pfalz Ausstellung, die auch in diesem Jahr mit rund 700 Ausstellern sicherlich wieder für jedes Alter und jeden Geschmack etwas bieten wird. Sollten Sie am Samstagabend noch Zeit haben, kommen Sie doch gerne zum Benefizkonzert der Lost Voices Stiftung, die die Erforschung der Krankheit ME – Myalgische Enzephalomyelitis – unterstützt.

Ihre Ursula Groden-Kranich

Der ganze Brief als PDF

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