Brief aus Berlin: 08/2020

24.04.20

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Der stilisierte Mainzer Dom begleitet mich in Coronazeiten auf meiner Mundschutzmaske nach Berlin.

Der stilisierte Mainzer Dom begleitet mich in Coronazeiten auf meiner Mundschutzmaske nach Berlin.

mit den ersten Schritten einer vorsichtigen Lockerung kehrten auch wir Parlamentarier zu einer ansatzweise „normalen“ Sitzungswoche nach Berlin zurück. Wie überall, sind wir noch weit entfernt von unseren gewohnten Arbeitsabläufen, aber umso eindrucksvoller ist es für mich, wie viel unter diesen Umständen geht und wie gut unser Miteinander grundsätzlich funktioniert. Das Parlament ist und bleibt arbeitsfähig, und unser Ziel ist – genau wie bei Wirtschaft und Gesellschaft – die möglichst baldige Rückkehr zu unseren bewährten Routinen und Verfahren.

Inhaltlich bleibt die Bekämpfung der Coronakrise der Schwerpunkt unseres Handelns. Nach dem ersten großen Rettungspaket haben wir nun vier weitere Gesetze debattiert, um die Folgen der Pandemie abzumildern: für Veranstalter von Kultur-, Musik- und Sportveranstaltungen, für Wissenschaftler und Studierende, für Unternehmen, denen eine unberechtigte Übernahme drohen würde, und zu guter Letzt für Eltern, die gerade Elterngeld beantragt haben oder schon beziehen.

Neben allen nationalen „Baustellen“ dürfen wir jedoch die internationalen Herausforderungen nicht vergessen. Daher haben wir diese Woche die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Operation EUNAVFOR MED IRINI im Mittelmeer beschlossen. Damit übernimmt die EU die Verantwortung für die Durchsetzung und  Überwachung des VN-Waffenembargos gegen Libyen, die sie im Januar bei der Berliner Libyen-Konferenz zugesagt hatte. Das Mandat gilt für den Einsatz von maximal 300 Soldatinnen und Soldaten mit einer Laufzeit von einem Jahr bis zum 30.04.2021.

Mit großer Sorge erfüllt mich derzeit die Stimmung gegenüber der EU und speziell Deutschland in manchen Mitgliedstaaten. Die Vorwürfe einiger italienischer Politiker und Medien, Deutschland verrate Europa und lasse andere Länder im Stich, sind so geschmacklos wie inhaltlich falsch. In der Krise haben wir hunderte ausländische Intensivpatienten aufgenommen und medizinische Hilfsgüter und Beatmungsgeräte geliefert. Wir schultern ein Viertel des gesamten EU-Budgets, sind größter Garantie- und Kapitalgeber für die europäischen Rettungsschirme – ohne selbst Mittel daraus zu beanspruchen – und sind weiteren Schritten zur Krisenbewältigung gegenüber aufgeschlossen. Dass wir dabei die geltenden europäischen Verträge nicht überschreiten wollen, ist kein Zeichen von mangelnder Solidarität, sondern zeigt im Gegenteil, dass wir die europäische Idee ernst nehmen, schützen und auch für nachfolgende Generationen lebensfähig erhalten.

Ich wünsche mir, dass wir alle weiterhin gemeinsam daran arbeiten, die Pandemie und ihre Folgen zu meistern. Dazu wünsche ich Ihnen und Ihren Familien viel Gesundheit, Kraft und das nötige Gottvertrauen!

Ihre Ursula Groden-Kranich

P.S. Natürlich bin ich weiterhin für Sie erreichbar! Melden Sie sich bei Bedarf gerne für meine telefonische Bürgersprechstunde an und schicken Sie mir eine E-Mail an ursula.groden-kranich@bundestag.de.

Der ganze Brief als PDF

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