Brief aus Berlin: 09/2018

27.04.18

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

 

Mit dem Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier

Mit dem Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier

 

die Woche startete für mich mit der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Kultur, bei der wir uns gemeinsam mit den Kollegen der SPD intensiv über die anstehenden Projekte dieser Legislaturperiode austauschten. Dabei soll, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, gerade auch der ländliche Raum eine größere Rolle spielen. Aus meinem eigenen Wahlkreis weiß ich, wie wichtig Kultur für das Miteinander vor Ort ist, und ich bin immer wieder beeindruckt, welche hervorragenden und kreativen Projekte auch abseits der großen Städte und Institutionen auf die Beine gestellt werden.

In der Europapolitik zog sich wieder einmal der Brexit als roter Faden durch die Woche. Am Dienstagmorgen berichtete der Chefunterhändler der EU für den Brexit, Michel Barnier, über den aktuellen Stand der Dinge, und am Donnerstag trafen wir uns dann als Europaausschuss mit Vertretern des Exit-Ausschusses des House of Commons zum Gedankenaustausch. Klar ist, dass die nach wie vor sehr unbestimmte Haltung Großbritanniens auf Dauer nicht funktionieren kann. Es kann und wird mit der EU kein „Wunschkonzert“ geben, das Großbritannien alle Optionen offen lässt.

Ein weiteres wichtiges Thema dieser Woche war der 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. Aus diesem Anlass und aus unserer historischen Verantwortung heraus haben wir mit einem Antrag die Bundesregierung aufgefordert, die intensiven Beziehungen zu Israel weiter zu entwickeln und zu vertiefen. Hierzu gehört für uns insbesondere das Eintreten für israelische Sicherheitsinteressen, der Ausbau zivilgesellschaftlicher Dialogprogramme sowie das Festhalten an unserer Erinnerungskultur. Dass die Debatte um die Verleihung des ECHO-Musikpreises an antisemitische Musiker ausgerechnet in diese Woche fiel, wirkte wie ein makabrer Wink des Schicksals. Ich bin sehr froh, dass unsere Staatsministerin Grütters und die kulturpolitische Sprecherin der Union, Elisabeth Motschmann MdB, umgehend sehr deutliche Worte gefunden haben, und dass der ECHO in seiner jetzigen Form nicht mehr stattfinden wird. So wertvoll uns die Freiheit der Kunst ist, so inakzeptabel sind die Verspottung des Holocaust und Antisemitismus.

Gemeinsam mit vielen Mitgliedern unserer Fraktion setze ich mich aus voller Überzeugung für das Recht auf Religionsfreiheit ein, etwa im Stephanuskreis, der sich in dieser Woche unter unserem Vorsitzenden Prof. Heribert Hirte neu konstituiert hat. Erfreulich ist auch, dass sich mit unserem Kollegen Markus Grübel nun der erste Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit intensiv um dieses Thema kümmern kann. Beides ist wichtig und darf nicht gegeneinander ausgespielt werden: So sehr wir in Deutschland für die Religionsfreiheit einstehen, so stehen wir auch ganz ausdrücklich gegen den Antisemitismus auf.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein friedvolles Wochenende und einen fröhlichen „Tanz in den Mai“.

Ihre Ursula Groden-Kranich

Der ganze Brief als PDF