Brief aus Berlin: 10/2018

18.05.18

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

 

Besuchergruppe der KAS aus Schweden

Besuchergruppe der KAS aus Schweden

 

diese Woche drehte sich alles um den Haushalt 2018 – zu einem ungewohnten Zeitpunkt im Jahr, der sich dadurch erklärt, dass wir erst seit März eine neue Regierung haben. Dafür enthält der jetzige Haushaltsentwurf auch neben dem Haushalt 2018 auch eine mittelfristige Finanzplanung bis 2022 und Eckwerte für 2019. Durch die Fortsetzung unserer soliden Haushaltspolitik wird die gesamtstaatliche Schuldenquote 2019 erstmals seit 2002 unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts fallen. Erfreulich ist auch, dass nach der neuen Steuerschätzung die Ausgabenspielräume des Bundes bis 2022 noch einmal um insgesamt 10,8 Milliarden Euro auf 56,8 Milliarden Euro ansteigen werden. Für die Verwendung dieser Mittel gibt es ganz klare Prioritäten: Abbau der kalten Progression, Investitionen in Digitalisierung sowie Aufwuchs der Mittel für die Bundeswehr und Entwicklungshilfe.

Am Dienstagmorgen kam erstmals eine neue Gesprächsrunde mit den EU-Berichterstattern aus den einzelnen Fachbereichen der Fraktion zusammen. Zum Auftakt war gleich EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger zu Gast, der uns zum Thema „Mehrjähriger Finanzrahmen“ der EU ab 2021 (MFR) berichtete. Europapolitisch ging es dann beim Empfang des ungarischen Botschafters Dr. Györkös weiter.

Auch der Donnerstag stand im Zeichen Europas. Nachdem wir zuletzt in Paris getagt hatten, traf sich die deutsch-französische Parlamentariergruppe nun wieder hier in Berlin. Im Mittelpunkt stand wie immer die Erarbeitung eines „neuen Elyséevertrags“, also einem deutsch-französischen Parlamentsabkommen. Dazu gab es gestern eine Anhörung mit deutschen und französischen Interessensvertretern aus den verschiedensten Bereichen, von der Außen- und Verteidigungspolitik über Bildung und Kultur bis zum Klimaschutz und zur Energiewirtschaft. Die Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit der beiden Länder sind schier unendlich – das gilt aber auch für die Aufgaben, die zu lösen und die rechtlichen Bedingungen, die zu beachten sind.

Neben den Kollegen aus Frankreich konnte ich noch eine Gruppe aus Schweden begrüßen, die mit der Konrad Adenauer Stiftung im Bundestag zu Gast waren. Ihnen stand ich als Berichterstatterin für die nordischen Länder natürlich sehr gerne als Gesprächspartnerin zur Verfügung. Und auch die Schulen aus meinem Wahlkreis waren wieder zahlreich in Berlin unterwegs: für Schülerinnen und Schüler der Rochus-Realschule plus und des Stefan-George-Gymnasiums aus Bingen, der Bilingualen Montessori-Schule Ingelheim und des Mainzer Gutenberg-Gymnasiums stand jeweils ein Gespräch mit mir als Mainzer Bundestagsabgeordnete im Reiseplan.

Für das Pfingstwochenende steht für mich nun eine ganz besondere Frankreichreise an: Ich darf an der internationalen Soldatenwallfahrt nach Lourdes teilnehmen, die das Katholische Militärbischofsamt organisiert. Wir starten heute Mittag gemeinsam aus Berlin, und ich bin schon jetzt voller Neugier und Vorfreude.

Ihnen und Ihren Familie wünsche ich sonnige und gesegnete Pfingsttage!

Ihre Ursula Groden-Kranich

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