Brief aus Berlin: 10/2020

15.05.20

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Der Reichstag von innen

Der Reichstag von innen

in dieser Woche gab es mit drei Sitzungstagen auch hier in Berlin wieder die ersten kleinen Schritte hin zu einem „normaleren“ Betrieb. Dennoch ist es mir besonders wichtig zu betonen, dass wir das bisher im Kampf gegen Corona Erreichte jetzt nicht leichtfertig aufs Spiel setzen dürfen. Das wäre, wie die Kanzlerin zurecht sagte, für uns alle „deprimierend“ und gesellschaftlich wie wirtschaftlich absolut verheerend.

Auch die internationale Politik bleibt von den negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht verschont. Fehlender Gesundheitsschutz, harte wirtschaftliche und soziale Einschnitte und ein sinkender Ölpreis verschlechtern die Lebensbedingungen für Menschen in vielen Ländern dramatisch und erschweren auch politisch die Kooperation auf globaler Ebene – obwohl sie gerade so wichtig ist wie noch nie. Daher haben wir diese Woche wieder einige Verlängerungen von Bundeswehrmandaten debattiert: bei EUTM und MINUSMA beteiligen sich unsere Soldatinnen und Soldaten in Mali an der Stabilisierung des Landes, bei UNIFIL tun sie dasselbe im Libanon, und auch in den KVOR Truppen im Kosovo leisten sie einen wertvollen Beitrag.

Das Thema Grenzöffnungen zu unseren europäischen Nachbarn hat mich als Europapolitikerin nach unseren Bemühungen der letzten Woche weiterhin beschäftigt, und ich freue mich über den Einsatz der Bundeskanzlerin und die nun beschlossenen Erleichterungen. Die Grenzkontrollen werden ab dem 15. Mai stark reduziert, dies führt jedoch nur dann zu merklichen Erleichterungen, wenn auch auf der jeweils anderen Seite entsprechend weniger kontrolliert wird. So wird es ab Samstag an der deutsch-luxemburgischen Grenze keinerlei Kontrollen mehr geben, da Luxemburg sie schon vor einer Woche eingestellt hat. Im Europaausschuss hatten wir dazu Staatssekretär Stephan Mayer zu Gast, der neben diesen guten Neuigkeiten auch betonte, dass mit Blick auf Polen und Tschechien noch einige Überzeugungsarbeit zu leisten sein wird. Für ich gilt es nun vor allem, gemeinsam mit den französischen Abgeordneten daran zu arbeiten, dass wir uns auch an dieser Grenze wieder „Schengen-gemäß“ frei in beide Richtungen bewegen können.

Zum Schluss kann ich festhalten, dass wir uns wieder dem normalen Arbeitsmodus nähern, wobei ich selbst die Kombination aus digitaler und persönlicher Anwesenheit sehr schätze. So können beispielsweise europäische Kollegen aus Brüssel einfach zu einer Sitzung hier in Berlin zugeschaltet werden. Hier gilt es, die positiven Erfahrungen aus der Coronazeit in unseren künftigen Arbeitsalltag zu integrieren, denn davon profitieren wir alle!

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein sonniges und gesundes Wochenende und nächste Woche allen Vätern einen schönen Vatertag!

Ihre Ursula Groden-Kranich

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