Brief aus Berlin: 11/2019

17.05.19

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Mit Michel Barnier und meinem IPS-Stipendiaten

Mit Michel Barnier und meinem IPS-Stipendiaten

meine Berliner Woche war sehr international und extrem abwechslungsreich. Am Dienstag waren wir mit dem Unterausschuss Aus-wärtige Kultur- und Außenpolitik zu Gast bei Staatsministerin Müntefering im Auswärtigen Amt. Am Mittwoch hatten wir im Europaausschuss hohen Besuch: Michel Barnier, den Chefunterhändler der EU-Kommission zum Brexit. Im Vorfeld zum nunmehr vierten Anlauf der Premierministerin May, das britische Unterhaus von ihren Plänen zu überzeugen, hatten wir so noch einmal die Gelegenheit, aus erster Hand Informationen zum aktuellen Stand der Dinge zu erfragen. Abends war ich zu Gast im Felleshus, den Nordischen Botschaften, zu einem Kennenlernabend über Finnland – ein in vielerlei Hinsicht faszinierendes Land, von dem wir uns politisch durchaus einiges „abgucken“ können. Im Juni werde ich mit der deutsch-nordischen Parlamentariergruppe Finnland und Schweden besuchen und freue mich auf die Gespräche mit den dortigen Kolleginnen und Kollegen.
Im Plenum gab es zwei Jubiläen, auf die wir stolz sein können: Unser Grundgesetz und der Europarat feiern ihr siebzigjähriges Bestehen. Das Grundgesetz ist die Geburtsurkunde unseres Staates und bildet die Grundlage für unsere parlamentarische Demokratie und unseren sozialen Rechtsstaat. Wir haben daher zur 70. Wiederkehr des 23. Mai 1949 in einer Vereinbarten Debatte über den Stand und die Perspektive unserer Verfassung gesprochen. Ebenso würdigen wir in einem Antrag der Regierungsparteien die wichtige Rolle des Europarats in den vergangenen 70 Jahren in der Friedens- und Wohlstandssicherung in Europa. Der Europarat ist für uns unverzichtbar als Dialogplattform für europäische Staaten inner-halb wie außerhalb der Europäischen Union, auch für den Dialog mit Russland.
Außerdem stand die erste Lesung des Gesetzes zum „Aachener Vertrag“ über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration auf der Tagesordnung. In meiner Rede dazu war es mir wichtig zu betonen, dass wir mit dieser Ergänzung des Elysée-Vertrags eine historische Erfolgsgeschichte fortsetzen. Auch wenn die Umsetzung aufgrund der extrem unterschiedlichen politischen Systeme in der Praxis ihre Tücken hat, sollten wir nicht in erster Linie die Risiken und Schwierigkeiten sehen, sondern die Chancen, die für Franzosen und Deutsche in dieser Zusammenarbeit liegen. Dies war auch Thema einer Diskussion mit Kollegen verschiedener Parteien, die wir am Donnerstagabend für den Sender Radio France International aufzeichneten.
Nun bin ich noch bis Sonntag in zwei Funktionen gleichzeitig unterwegs: als Abgeordnete und als Bundesvorsitzende von Kolping Deutschland. Nachdem wir uns heute Morgen in unserer Kolpingrunde über Besuch von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek freuen durften, beraten wir uns am Mittag im Präsidium, und heute Abend und morgen kommt der Bundesvorstand im Dietrich Bonhoeffer Haus zusammen.
Der Brand der Rheingoldhalle hat mich natürlich auch in Berlin geschockt und beschäftigt – daher an dieser Stelle ein großes Lob und herzlichen Dank an die Einsatzkräfte, die so tatkräftig zugepackt haben! Am Sonntag begrüße ich hier im Bundestag eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis und wünsche allen Mainzern, ob zuhause oder in Berlin, ein sonniges Wochenende!
Ihre Ursula Groden-Kranich

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