Brief aus Berlin: 11/2020

29.05.20

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

 

Das Paul-Löbe-Haus von innen

Das Paul-Löbe-Haus von innen

ein Thema, das mich durch diese gesamte Berliner Sitzungswoche begleitete, ist die bevorstehende deutsche Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020. Ob Außen, Europa oder Kultur: in fast allen Ausschüssen und anderen Gremien beschäftigen wir uns derzeit mit dieser Aufgabe, die in Zeiten der Coronapandemie natürlich unter völlig veränderten Vorzeichen stattfindet. Das sehe ich für uns aber durchaus als große Chance, die wir nutzen sollten, um Akzente zu setzen: bei Zukunftsinvestitionen in Sachen Klimaschutz, Digitalisierung und nachhaltigem Wachstum.
Im Bereich Kultur beispielsweise hat unsere Staatsministerin Prof. Monika Grütters schon jetzt viele konkrete Erfahrungen „in der Tasche“, wie ein gelungenes Krisenmanagement und der anschließende Wiederaufbau funktionieren können. Denn die Kreativ- und Kulturszene ist eine der Branchen, die am stärksten gebeutelt sind, und die angesichts stark überforderter Bundesländer besonders froh sein kann, eine starke Bundesministerin als Fürsprecherin zu haben.
Auch außenpolitisch gab es wieder viele akute Themen. Am Mittwoch durfte ich zur Verlängerung der internationalen Mission ATALANTA bis zum 31. Mai 2021 reden. Dieser Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten vor der Küste Somalias ist Teil des gemeinsamen Handelns der Europäischen Union und dient dem Schutz der internationalen Seeschifffahrt sowie der Pirateriebekämpfung. Zwar haben wir hier in den letzten Jahren schon große Fortschritte erzielt, doch aufgrund der fragilen Lage in Somalia und dem angrenzenden Jemen ist die Lage weiterhin angespannt. Insbesondere die unverzichtbaren Transporte des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen sollen durch die Fortsetzung der Mission gesichert werden. Mit er-gänzenden entwicklungspolitischen Projekten im Land stärken wir gleichzeitig die Zivilgesellschaft, denn auch hier ist – gerade wenn es um die Stärkung und Gleichberechtigung von Frauen und Mädchen geht – noch sehr viel Überzeugungs- und Aufbauarbeit zu leisten.
Am Donnerstag gab es, wenn auch nur per Videokonferenz, zum ersten Mal seit Beginn der Coronakrise, ein Wiedersehen im Rahmen der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Im Mittel-punkt stand die Befragung unserer beiden Innenminister zum Thema Grenzkontrollen und Corona. Beide sind sich einig, dass die beste Lösung ist, in regionalen „Hotspots“ zu denken und nicht in nationalen Grenzen. Während für die Franzosen ab nächster Woche bereits wieder Reisen über 100 km erlaubt sind, gehen beide Minister davon aus, dass ab dem 15. Juni auch das Reisen zwischen Deutschland und Frankreich wieder möglich sein wird. Mit diesem Sig-nal kündigt sich der Sommer also nicht nur mit schönem Wetter an.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich nun fröhliche Pfingstfeiertage!
Ihre Ursula Groden-Kranich

Der ganze Brief als PDF

 

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen