Brief aus Berlin: 11/2021

11.06.21

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Unter der Kuppel - auf der "Fraktionsebene" des Reichstagsgebäudes

Unter der Kuppel – auf der „Fraktionsebene“ des Reichstagsgebäudes

die Wahl in Sachsen-Anhalt hat als letzter großer Stimmungstest vor der Bundestagswahl gezeigt, dass wir als Union mit unserem Kanzlerkandidaten Armin Laschet sehr gut aufgestellt sind. Und nicht nur das sommerliche Wetter, auch die positive Entwicklung der Pandemie lässt uns alle spürbar aufatmen.
Die Infektionszahlen sinken, die Impfzahlen steigen. Zahlreiche Bundesländer öffnen Kindergärten und Schulen für den Präsenzunterricht – nach Monaten der Einschränkungen. Geschäfte und Gaststätten können wieder Kunden empfangen. Unsere Lebensqualität kehrt Schritt für Schritt zurück. Gleichzeitig wollen wir gemeinsam wachsam bleiben. Um auch über den Sommer hinaus jederzeit schnell handlungsfähig zu sein, wird der Bundestag in dieser Woche die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ um bis zu drei Monate verlängern. Dies bedeutet aber nicht, wie an einigen Stellen behauptet, weitere Einschränkungen. Der Beschluss ist in erster Linie Grundlage dafür, dass die Exekutiven bei Bedarf schnell die notwendigen Regelungen treffen können. Zudem wird die Bundesregierung die wirtschaftlichen Hilfen für Arbeitnehmer und Unternehmen nochmals verlängern (Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfe III).
Auch in den letzten beiden Sitzungswochen dieser Legislaturperiode ist die politische Agenda dicht gedrängt. Angefangen bei der Ganztagsbetreuung für Grundschüler über die bessere Bezahlung von Pflegekräften und weitere Maß-nahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung bis hin zu einem neuen Bundespolizeigesetz. Das ist unser Anspruch als regierende Fraktion: wir setzen uns bis zum letzten Sitzungstag für Lösungen ein, die den Familien, Betrieben und Unternehmen in Deutschland helfen. Die sitzungsfreie Zeit im Sommer werde ich dann, genau wie meine Kolleginnen und Kollegen, intensiv nutzen, um mich vor Ort in meinem wunderschönen Wahlkreis umzuschauen und umzuhören und mit Ihnen zu sprechen – was im Rahmen der gängigen Vorsichtsmaßnahmen auch endlich wieder „live und in Farbe“ möglich sein wird. Darauf freue ich mich sehr!
Die vorletzte Sitzungswoche dieser Legislaturperiode bot wieder eine vielzahle an spannenden europäischen Themen. So ging es im Europaausschuss am Mittwoch etwa um die Zypernfrage, die wirtschaftspolitische Koordinierung im Jahr 2021 und die aktuell sehr schwierige Situation in Belarus. Am Donnerstag stand uns außerdem die Chefunterhändlerin der europäischen Kommission, Stéphanie Riso, als Gesprächspartnerin zur Verfügung, um über das Scheitern des Institutionellen Rahmenabkommens zwischen der EU und der Schweiz zu sprechen.
Im Zuge der Lockerungen können wir nun auch wieder mehr gemeinsam erleben, und so freue ich mich riesig darauf, am Sonntag nach langer Zeit nochmal ein Hochamt vor der Vierzehn-Nothelfer Kapelle in Gonsenheim zu feiern.

Ihnen allen wünsche ich ein sonniges Sommerwochenende!
Ihre Ursula Groden-Kranich

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