Brief aus Berlin: 13/2019

28.06.19

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Unsere BPA-Gruppe im Paul-Löbe-Haus

Unsere BPA-Gruppe im Paul-Löbe-Haus

die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause hatte es noch einmal in sich – sowohl schöne als auch traurige Ereignisse beschäftigten mich. Traurig und furchteinflößend ist und bleibt der Mord am hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke durch einen Täter aus dem rechtsradikalen Umfeld. Uns alle hat diese Tat und das Ausmaß an Hass, das sie offenbart, zutiefst erschüttert. Sie wird uns jedoch genau deshalb keineswegs davon abhalten, genau wie Walter Lübcke für unsere politische Meinung und für einen demokratischen Rechtsstaat einzustehen.

Mit einem sehr angenehmen Termin startete dagegen meine Woche, und zwar ging es mit dem Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik nach Dessau. Dort bekamen wir zum 100. Gründungsjubiläum der Bauhausschule einen guten Einblick in diese damals revolutionäre Schule für Gestaltung, die von Deutschland aus in die ganze Welt hinein strahlte und bis heute aktuell ist.

Im Plenum haben wir in erster Lesung Gesetzentwürfe zur Frage beraten, wie die Zahl der verfügbaren Spenderorgane in Deutschland gesteigert werden kann. Bei diesem ethisch schwierigen Thema müssen Lösungsvorschläge besonders gut begründet und abgewogen werden. Daher bin ich froh, dass die Auseinandersetzung um die beste Lösung nun über die Fraktionsgrenzen hinweg mit Gruppenanträgen erfolgt. Denn schließlich betrifft das Thema Organspende uns alle, ob als potentielle Spender oder Empfänger, oder als Angehörige von Betroffenen.

Eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis konnte die Hauptstadt bei nahezu tropischen Temperaturen genießen. Vielen Dank für das angeregte Gespräch hier im Bundestag!

Im Europaausschuss hatten wir in dieser Woche den Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland zu Gast. Leider sind antisemitische oder gegen den Staat Israel gerichtete Anfeindungen auch in Deutschland und unseren europäischen Nachbarstaaten wieder auf dem Vormarsch. Dieser gesunkenen Hemmschwelle müssen wir uns mit aller Härte entgegenstellen! Anschließend berichtete uns Günter Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal über den aktuellen Stand des neuen langfristigen Haushalts der Union – großes Gesprächsthema war aber natürlich auch die spannende Debatte um den neuen Kommissionspräsidenten in Brüssel.

Nun verabschiede ich mich zwar aus Berlin, doch neben meinem Familienurlaub werde ich bis September natürlich politisch unterwegs sein. Besonders freue ich mich auf meine traditionelle Sommertour quer durch den Wahlkreis vom 9. bis 19. August. Die genauen Termine finden Sie ab Ende Juli auf meiner Website. Sie sind herzlich eingeladen mit mir ins Gespräch zu kommen!

Ihre Ursula Groden-Kranich

Der ganze Brief als PDF

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