Brief aus Berlin: 14/2019

13.09.19

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Mit AKK beim Klimakreis der CDU

Mit AKK beim Klimakreis der CDU

mit einer Haushaltswoche sind wir Abgeordneten nach der parlamentarischen Sommerpause gestartet. Ich persönlich konnte einen wunderschönen Familienurlaub genießen, war aber auch mit meinem Team auf Sommertour im ganzen Wahlkreis unterwegs. An dieser Stelle nochmals ganz herzlichen Dank an alle, die uns so offen empfangen und einen Einblick in ihre Arbeit gegeben haben! Es war enorm bereichernd, spannend und oft auch sehr bewegend, von Pflegekräften, Ehrenamtlichen, Geistlichen, Köchinnen, Unternehmern, Ärzten und „ganz normalen“ engagierten Bürgerinnen und Bürgern zu erfahren, was sie umtreibt, was sie motiviert und natürlich auch, welche Probleme es noch zu lösen gilt. Diese „Hausaufgaben“ werde ich nun gemeinsam mit meinen Fachkollegen in der Fraktion und in den Ministerien Stück für Stück angehen.

In der ersten Sitzungswoche konnten wir das siebzigjährige Bestehen der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag feiern, ein Ereignis, das uns in der Union mit Stolz und Freude erfüllt, zugleich aber eine Verpflichtung für die Zukunft ist. Generell war diese erste Woche nicht nur thematisch abwechslungsreich – in den Haushaltsdebatten werden ja buchstäblich alle Politikbereiche besprochen, eingeordnet und finanziell aufgestellt – sondern für mich auch sehr international geprägt. Ich konnte mit türkischen, britischen, norwegischen und japanischen Politikern sprechen, und am Dienstag hatte ich die Ehre, in der französischen Botschaft einen Gesprächskreis zu deutsch-französischen Beziehungen zu moderieren. Dabei ging es vor allem um die Energiewende und Klimapolitik, ein Thema, das mich sowohl im heimischen Mainz als auch auf der nationalen und internationalen Ebene immer stärker beschäftigt. Die Debatte in Stadt und Land gestaltet sich in Frankreich übrigens ähnlich. Genau wie unser Fraktionsvorstand bin ich davon überzeugt, dass wir die Menschen nicht mit reinen Verboten für Nachhaltigkeit und Klimaschutz gewinnen werden. Die Union setzt daher auf Technologie, Innovation und Anreize für den Klima­schutz. Kon­se­­quen­ter­­wei­­se wächst auch der Ausgabenrahmen des Bundesumweltministeriums; für 2020 stehen allein 467 Millionen Euro für die internationale Klimaschutzinitiative zur Verfügung.

Der Einzelplan des Auswärtigen Amts bleibt mit rund 5,7 Milliarden Euro auf dem hohen Niveau von 2019. Als Mitglied des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik begrüße ich es sehr, dass die Ausgaben in diesem Bereich für 2020 um über 40 Millionen Euro auf rund 995 Millionen Euro steigen. Am Sonntag starte ich mit einer Delegation dieses Unterausschusses nach Brasilien. Es wird hoch spannend sein, aus erster Hand die politische, wirtschaftliche und soziale Situation des Landes kennenzulernen. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein sonniges Wochenende!

Ihre Ursula Groden-Kranich

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