Brief aus Berlin: 15/2020

18.09.20

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Baumaktion der CDU/CSU-Fraktion im Rahmen der Nachhaltigkeitswoche

Baumaktion der CDU/CSU-Fraktion im Rahmen der Nachhaltigkeitswoche

die Bewahrung der Schöpfung gehört von jeher zu Politik der CDU und liegt mir persönlich ganz besonders am Herzen. Deshalb fand ich es prima, dass wir diese Woche zum ersten Mal bei „Nachhaltigkeitstagen“ über Grundprinzipien nachhaltiger Politik diskutiert haben – angefangen  bei der Mobilität über einen handlungsfähigen Staat bis hin zum Klimaschutz. Denn echte Nachhaltigkeit endet nicht beim Thema Umweltschutz, sondern braucht auch nachhaltiges Wachstum und solide Finanzen – nur so haben wir nämlich die Handlungsspielräume, unsere natürlichen Lebensgrundlagen für zukünftige Generationen zu erhalten. Mir ist es wichtig, dass jeder sein eigenes Handeln überprüft und dass wir in unserer Region beispielsweise die heimische Landwirtschaft unterstützen.

Am 19.7.1950 gründete sich in Frankfurt a.M. der Zentralrat der Juden in Deutschland. Beim Festakt zu seinem siebzigjährigen Bestehen fand Bundeskanzlerin Merkel deutliche Worte gegen den leider erstarkenden Antisemitismus. Klar ist: Die sichere und freie Entfaltungsmöglichkeit für jüdisches Leben in Deutschland ist ein wichtiger Gradmesser für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie.

In der AG Auswärtiges war Bundesminister Heiko Maas zu Gast, das bestimmende Thema bleibt die Lage in Moria. Die Bilder aus Lesbos lassen niemanden von uns kalt. Ich teile aber die Auffassung unseres Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus: Deutschland wird seiner Verantwortung mehr als gerecht, kann aber nicht im Alleingang ein europäisches Vorgehen ersetzen. Und akute Nothilfe darf kein Ersatz sein für die Bekämpfung von Fluchtursachen – wir brauchen beides. Nur so können wir auch in Zukunft denjenigen helfen, die tatsächlich einen Anspruch auf Asyl bei uns haben.

Im Europaausschuss war Gesundheitsminister Jens Spahn zu Gast, mit dem wir über eine bessere Vernetzung der Gesundheitsämter der europäischen Länder sprachen. Auch zum Brexit gab es wieder interessante Einblicke von Frau Dejmek-Hack, die seitens der EU den Brexit koordiniert.

Ein sehr schöner, aber zugleich ein wenig traurig stimmender Termin war diese Woche die Verabschiedung des britischen Botschafters in Berlin, Sir Sebastian Wood. Die Zusammenarbeit mit ihm war immer äußerst angenehm, konstruktiv und freundschaftlich. Besonders gerne erinnere ich mich an seinen Besuch bei der IHK Mainz, bei dem wir mit regionalen Unternehmen über deren Herausforderungen durch den Brexit sprachen. Ich hoffe sehr, dass dieser „gute Draht“ mit seiner Nachfolgerin  erhalten bleibt – trotz und gerade wegen der Turbulenzen, die Boris Johnsons chaotischer Brexit mit sich bringt.

Das Wochenende hält für mich einen ganz besonderen Termin bereit: Am morgigen Samstag bewerbe ich mich in der Ulmenhalle in Ober-Olm erneut als CDU-Kandidatin für die Bundestagswahl, denn ich möchte meinen Wahlkreis Mainz/ Mainz-Bingen natürlich auch nach 2021 vertreten! Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein erholsames Wochenende!

Ihre Ursula Groden-Kranich

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