Brief aus Berlin: 16/2019

18.10.19

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Unionjack und Europaflagge - hier noch vereint

Union Jack und Europaflagge – hier noch vereint

eine bewegte und bewegende Parlamentswoche liegt hinter uns. Im Nachgang des antisemitischen Anschlags von Halle habe wir uns intensiv damit befasst, wie wir politisch und rechtsstaatlich noch stärker und effektiver gegen solche Gewalttaten und die dahinter stehende Gesinnung vorgehen können. Die Opfer und Angehörigen haben unser Mitgefühl, und die jüdischen Gemeinden werden auch weiterhin unsere volle Unterstützung haben.

Wie stark unsere Demokratie sein kann und welches Geschenk es ist, in einem freien, geeinten und solidarischen Deutschland zu leben, daran haben wir uns als Union am Montag bei einer außerordentlichen Fraktionssitzung in Leipzig erinnert. Dabei gedachten wir der vielen Menschen, die im Herbst 1989  in Leipzig mit Gebeten in Kirchen und mit friedlichen Montagsdemonstrationen das Ende der SED-Diktatur eingeläutet haben. Sie sind noch heute Vorbilder und Ansporn für unser politisches Handeln.

Am Mittwoch durfte ich einen kurzen Abstecher zur Frankfurter Buchmesse machen und meine Fraktion im norwegischen Ehrengastpavillon bei einer Podiumsdiskussion über Literaturpolitik vertreten. Für mich war es als Europa- und Kulturpolitikerin gleich doppelt spannend zu hören, wie die norwegische Regierung, vertreten durch Kulturministerin Trine Skei Grande, Literatur und Lesen fördert. Gerade im Bereich Digitalisierung können wir uns hier sicher manches „abgucken“.

Pünktlich zum Europäischen Rat, der gestern und heute zum ersten Mal in Anwesenheit der künftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen tagt, wird es international nochmal spannend. Neben der Lage in Nordsyrien, die wir alle mit großer Sorge betrachten, ist der Brexit natürlich das beherrschende Thema. Rein theoretisch bleiben nur noch zwei Wochen bis zum Austritt Großbritanniens aus der EU, und entsprechend viele hochkarätige und kurzfristig einberufene Gespräche fanden diese Woche auf allen politischen Ebenen – übrigens auch hier in unseren parlamentarischen Gremien – statt.

Das neue Abkommen zwischen Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsident Juncker ist zwar ein deutlicher Fortschritt, allerdings sehen wir es für unsere Unternehmer und Arbeiterschaft durchaus sehr kritisch. Ohnehin bleibt abzuwarten, ob Johnson in der morgigen Sondersitzung tatsächlich eine Mehrheit im Unterhaus von seinem Deal überzeugen kann.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein sonniges Herbstwochenende – vielleicht mit einem Besuch beim traditionellen Bauern- und Handwerkermarkt in Nieder-Hilbersheim.

Ihre Ursula Groden-Kranich

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