Brief aus Berlin: 18/2019

08.11.19

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,
die Woche in Berlin war – nicht nur rund ums Brandenburger Tor – geprägt vom 30. Jahrestag des Mauerfalls. Die Freude über dieses bis heute schier unfassbare Ereignis stand für uns als Union auch inhaltlich im Mittelpunkt. Zurecht wurde daran erinnert, dass die Union schon unter Bundeskanzler Konrad Adenauer nie einen Zweifel am Ziel ihrer Politik gelassen hat: Ein friedliches Deutschland wieder zu einem gleichberechtigten Partner in Europa und der Welt zu machen. Dieses Ziel haben wir 1990 erreicht, und wir verneigen uns noch heute vor dem Mut und der Entschlossenheit derer, die diese friedliche Revolution bewirkt haben.
Für mich war es daher eine große Freude, eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin zu begrüßen und als einen besonderen Programmpunkt meinen Unionskollegen Arnold Vaatz MdB für ein Zeitzeugengespräch mit dieser Gruppe zu gewinnen. Arnold Vaatz hat die politischen Ereignisse der Wende nicht nur aus der ersten Reihe erlebt, sondern an der Seite Dr. Helmut Kohls aktiv mit gestaltet. Seine Erzählung war für uns alle gleichermaßen spannend und bewegend – an dieser Stelle nochmals ganz herzlichen Dank dafür!
Am Donnerstag waren die Mitglieder des Europaausschusses zu Gast beim Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Im Schloss Bellevue sprachen wir über die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Europa. Neben allen Herausforderungen und Spannungen sieht auch der Bundespräsident jedoch die EU überhaupt nicht in Frage gestellt. Selbst die Brexit-Verhandlungen hätten den Zusammenhalt der verbleibenden EU-Staaten in vielerlei Hinsicht eher gestärkt. Reformbedarf gibt es allerdings genügend.
Im Bereich der Auswärtigen Bildungspolitik konnten wir diese Woche einen wichtigen Antrag verabschieden, mit dem wir das Deutsche Auslandsschulwesen weiter stärken wollen. Diese Schulen bilden ein weltumspannendes Netz, mit dem wir sowohl einheimischen wie deutschstämmigen Kindern die deutsche Sprache und Kultur vermitteln und für uns wichtige Fachkräfte ausbilden. Meine Rede zu dieser Debatte – die aufgrund der geplanten Uhrzeit nach Mitternacht zu Protokoll ging – finden Sie hier in Textform.
Und nun bitte ich noch einmal alle jeweils stimmberechtigten Wählerinnen und Wähler in meinem Wahlkreis, am Sonntag zur Wahl zu gehen: In Bingen und in Mainz werden die Oberbürgermeister gewählt, in Mainz geht es dabei nun in die Stichwahl. Nehmen Sie Ihr Wahlrecht auf jeden Fall wahr und entscheiden Sie mit darüber, wie Mainz und Bingen in den nächsten Jahren regiert werden!

Ihre Ursula Groden-Kranich

Der ganze Brief als PDF

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