Brief aus Berlin: 19/2018

23.11.18

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Der "TV Hechtsheim" bei mir in Berlin.

Der „TV Hechtsheim“ bei mir in Berlin.

getreu dem Motto „Nicht nur über das Ehrenamt sprechen, sondern auch mit anpacken“ bin ich in die Woche gestartet. Bei der Bundesversammlung des Kolpingwerkes am Sonntag in Köln wurde ich – als erste Frau in der Geschichte des Verbandes – zur neuen Vorsitzenden gewählt. Allen Delegierten danke ich herzlich für den großen Vertrauensvorschuss.

In Berlin steht diese Woche ganz im Zeichen der Haushaltswoche. Mir ist wichtig, dass wir die Politik der schwarzen Null fortführen. Das fünfte Jahr in Folge beschließen wir einen Haushalt ohne neue Schulden. Wir halten bereits zum Ende dieses Jahres die europäischen Haushaltsregeln mit 60 % Schuldenquote wieder ein. 2010 betrug diese noch 81 % des BIP. Dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung und der verantwortungsvollen Haushaltspolitik der vergangenen Jahre haben wir aber auch Spielräume: 356,4 Milliarden Euro beträgt der Bundeshaushalt. Mit einer Investitionsquote von 10,9 % investieren wir ganz gezielt in Bereiche, die in Zukunft wichtiger werden wie zum Beispiel in die Verkehrsinfrastruktur, die Digitalisierung und die Künstliche Intelligenz.

Daneben nehmen wir mehr Geld für die Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit sowie Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Mittelpunkt in die Hand. Es gibt mehr Personal und bessere Ausrüstung für diejenigen, die für die Sicherheit unseres Landes sorgen, im Innern und Äußeren. Ob für Zollbeamte, Polizisten oder Soldaten, gute Ausstattung ist eine Voraussetzung für gute Arbeit. Mir persönlich ist es besonders wichtig, dass Familien im kommenden Jahr durch die Erhöhung des Kindergeldes und durch die Möglichkeit, Baukindergeld zu beantragen, spürbar entlastet werden.

Auch im Bereich Kultur hat Mainz Grund sich zu freuen: Im neuen Denkmalschutz-Sonderprogramm werden die Binger St. Rochuskapelle und die Burg Rheinstein mit Bundesmitteln gefördert: 50.000 Euro gibt es für die Sanierung der Schlimbach Orgel in der Rochuskapelle, und in Trechtingshausen stehen sogar bis zu 87.300 Euro für die Sanierung der Burg Rheinstein bereit. Außerdem wird der Bund das Römisch-Germanische Zentralmuseum in Mainz mit 625.000 Euro unterstützen. Voraussetzung ist jedoch, dass eine entsprechende Beteiligung des Landes, wie dies bei solchen Projekten üblich ist, stattfindet.

Besonders gefreut habe ich mich über den Besuch von zwei Gruppen politisch interessierter Bürger aus Mainz und Umgebung. Auf dem Programm standen unter anderem Besuche im Bundeskanzleramt, in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und natürlich hier im Bundestag. Danke für den lebhaften Austausch!

Am Wochenende geht es für mich dann – pünktlich zum Womens Global Leader Forum – nach Rejkavik, Island.

Ihre Ursula Groden-Kranich

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