Brief aus Berlin: 22/2020

11.12.20

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

Morgenandacht im Gebetsraum des Deutschen Bundestages.

Morgenandacht im Andachtsraum des Deutschen Bundestages.

in dieser Woche haben wir den Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Nicht nur der Zeitpunkt dieser Haushaltswoche war ungewöhnlich; auch inhaltlich ist die gesamte Planung maßgeblich von der Coronapandemie und den daraus resultierenden finanziellen Herausforderungen geprägt. Vor allem durch die erforderlichen Mittel für den Gesundheitsbereich und die umfangreichen Wirtschaftshilfen steigen die Ausgaben 2021 auf knapp 500 Milliarden Euro und die Nettokreditaufnahme auf fast 180 Milliarden Euro. All dies ist nur möglich, weil wir in den letzten Jahren gut gewirtschaftet haben. Wir als Unionsfraktion sind sicher: Jetzt zu sparen, würde die Krise verschärfen. Klar ist aber auch, dass wir nicht ewig derart hohe Schulden machen können. Schließlich muss die buchstäblich „außer-ordentliche“ Verschuldung in den kommenden Jahren getilgt werden. Dies bedeutet ab 2026 eine jährliche Haushaltsbelastung im zweistelligen Milliardenbereich. Die große Herausforderung der kommenden Wahlperiode wird daher sein, Deutschland auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zurückzuführen, um die Schuldenbremse wieder einhalten zu können. Das ist nicht nur unsere Pflicht, um die politische und wirtschaftliche Stabilität zu erhalten, sondern vor allem auch eine Frage der Generationengerechtigkeit.

Besonders gefreut habe ich mich bei den aktuellen Haushaltsbeschlüssen über den Kulturetat, der um 170 Millionen Euro auf einen neuen Rekordwert von 2,1 Milliarden Euro ansteigt.  Der Denkmalschutz wird mit dem neuen Denkmalschutzsonderprogramm X („zehn“) mit zusätzlich 70 Millionen Euro gefördert. So werde ich mit Unterstützung der Kulturstaatsministerin Grütters auch in den kommenden Jahren wieder einigen herausragenden Projekten in meiner Heimat helfen können, unser historisches Erbe für die nächsten Generationen zu bewahren.

Neben dem bundesdeutschen Haushalt geschehen natürlich im Rest der Welt noch viele andere wichtige Dinge. So hatten wir am Mittwoch in der Arbeitsgruppe Auswärtiges die Gelegenheit, per Videokonferenz mit Dr. Thomas de Maiziere zum Bericht der NATO-Reflection Group zu sprechen. Sein Petitum, in Zeiten wachsender Konflikte und Komplexitäten nicht weniger, sondern mehr miteinander zu sprechen, kann ich nur unterstreichen!

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich weiterhin einen friedlichen Advent – auch wenn gerade für unsere Kinder und älteren Menschen die leider wieder unumgänglichen Einschränkungen sehr schwer zu verkraften sind. Lassen Sie uns weiterhin zuversichtlich bleiben, es lohnt sich ganz bestimmt!

Ihre Ursula Groden-Kranich

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