Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, in dieser Woche haben wir von der Grundrente bis zum Klimaschutz einige große Vorhaben auf den Weg gebracht. Ich selbst finde die Einkommensprüfung beim Thema Grundrente richtig und wichtig, denn wenn der Staat Menschen unterstützt, muss er im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger auch nachfragen, ob diese Unterstützung […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, die Woche in Berlin war – nicht nur rund ums Brandenburger Tor – geprägt vom 30. Jahrestag des Mauerfalls. Die Freude über dieses bis heute schier unfassbare Ereignis stand für uns als Union auch inhaltlich im Mittelpunkt. Zurecht wurde daran erinnert, dass die Union schon unter Bundeskanzler Konrad […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, zum Beginn der Woche war der Bundestag zu Gast in Mainz. Dort konnte ich in der Mainzer Volksbank am Neubrunnenplatz die Wanderausstellung des Bundestags eröffnen und auch gleich die erste Schulklasse zur Informationsveranstaltung begrüßen. Im Parlament standen diese Woche die ersten Gesetze zum Klimapaket zur Beratung an, und […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, eine bewegte und bewegende Parlamentswoche liegt hinter uns. Im Nachgang des antisemitischen Anschlags von Halle habe wir uns intensiv damit befasst, wie wir politisch und rechtsstaatlich noch stärker und effektiver gegen solche Gewalttaten und die dahinter stehende Gesinnung vorgehen können. Die Opfer und Angehörigen haben unser Mitgefühl, und […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, der Montag stand für mich ganz im Zeichen der deutsch-französischen Zusammenarbeit: Zum zweiten Mal tagte die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung nach Paris nun hier in Berlin. Als hochrangige Gesprächspartner standen uns Staatssekretärin Amélie de Montchalin und Bundesaußenminister Heiko Maas zur Verfügung. Letzterer war auch zu Gast beim Unterausschuss für […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, mit einer Haushaltswoche sind wir Abgeordneten nach der parlamentarischen Sommerpause gestartet. Ich persönlich konnte einen wunderschönen Familienurlaub genießen, war aber auch mit meinem Team auf Sommertour im ganzen Wahlkreis unterwegs. An dieser Stelle nochmals ganz herzlichen Dank an alle, die uns so offen empfangen und einen Einblick in […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause hatte es noch einmal in sich – sowohl schöne als auch traurige Ereignisse beschäftigten mich. Traurig und furchteinflößend ist und bleibt der Mord am hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke durch einen Täter aus dem rechtsradikalen Umfeld. Uns alle hat diese Tat und das […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen und die Verwerfungen innerhalb unseres Koalitionspartners SPD sorgten diese Woche natürlich auf allen Ebenen für großen Handlungs- und Redebedarf. Trotz aller Spekulationen, die leider auch von der Presse oftmals befeuert wurden, lief das politische Tagesgeschäft jedoch hoch konzentriert und sehr professionell weiter […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, meine Berliner Woche war sehr international und extrem abwechslungsreich. Am Dienstag waren wir mit dem Unterausschuss Aus-wärtige Kultur- und Außenpolitik zu Gast bei Staatsministerin Müntefering im Auswärtigen Amt. Am Mittwoch hatten wir im Europaausschuss hohen Besuch: Michel Barnier, den Chefunterhändler der EU-Kommission zum Brexit. Im Vorfeld zum nunmehr […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, die Woche begann für mich mit dem Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Auf der Tagesordnung standen die Arbeit des DAAD (Deutscher Akademischer Austauschdienst) und das Thema deutsche Auslandsschulen. Über die Themen Schulbildung und Ausbildung sprach ich diese Woche auch mit der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und mit dem Präsidenten […]