Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, vor 25 Jahren hatte Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar, das Datum der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, zum nationalen Gedenktag erklärt. Daher fand am Mittwoch hier im Plenum eine Gedenkstunde für alle Opfer des Nationalsozialismus statt. Sie stand diesmal zugleich im Zeichen des Jubiläumsjahrs „1700 Jahre jüdisches Leben […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, zunächst einmal wünsche ich Ihnen und Ihren Familien alles Gute für das neue Jahr, das – so hat es Bundesgesundheitsminister Spahn gesagt – das Jahr werden kann, in dem wir die Coronapandemie endlich bewältigen. Die größte Impfkampagne in der Geschichte der Bundesrepublik ist, wenn auch eher holprig, angelaufen, […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, danke, dass wir uns im vergangenen Jahr - trotz Corona - auf unterschiedliche Weise begegnen konnten ... Lesen Sie hier den ganzen Weihnachtsbrief 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, in dieser Woche haben wir den Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Nicht nur der Zeitpunkt dieser Haushaltswoche war ungewöhnlich; auch inhaltlich ist die gesamte Planung maßgeblich von der Coronapandemie und den daraus resultierenden finanziellen Herausforderungen geprägt. Vor allem durch die erforderlichen Mittel für den Gesundheitsbereich und die umfangreichen Wirtschaftshilfen […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, diese Woche stand für mich ganz im Zeichen der Europapolitik. Am Montag fand eine öffentliche Anhörung des Europaausschusses zu dem – zugegebenermaßen – sehr trocken klingenden Thema der „qualifizierten Mehrheitsentscheidungen im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ statt. Für die Integrität der EU ist das aber durchaus spannend. […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, auch diese Sitzungswoche startete für mich wieder mit Terminen im digitalen Format – was mittlerweile wirklich gut funktioniert und mitunter fast effektiver ist als so mache Präsenzveranstaltung. Vielen Dank an dieser Stelle an das Goethe Institut, das am Montag in einem Fachgespräch des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, das Jahr 2020 ist und bleibt geprägt von enormen Herausforderungen, privat wie politisch, national wie international. Ganz Europa befindet sich angesichts besorgniserregend hoher Coronazahlen im unterschiedlich stark ausgeprägten zweiten Lockdown, und der islamistische Terror, der seit Wochen Frankreich in Atem hält, hat nun in einem weiteren unserer Nachbarstaaten […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, eine sehr fordernde Sitzungswoche liegt hinter mir. Sie begann mit der schockierende Nachricht des plötzlichen Todes von Thomas Oppermann, den ich als Kollegen im Auswärtigen Ausschuss sehr geschätzt habe und dessen Familie mein aufrichtiges Mitgefühl gilt. Geprägt wurde die Woche leider auch von der neuerlichen Verschärfung der Coronakrise. […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, nachdem letzte Woche der Fokus auf den Bundeshaushalt gerichtet war, begann diese Woche wieder die Arbeit in den Ausschüssen und Arbeitsgruppen. Im Auswärtigen Ausschuss hatten wir am Mittwoch Besuch von der belarussischen Bürgerrechtlerin und Oppositionsführerin Swjatlana Zichanouskaja. Nachdem ihrem Ehemann Sjarhej Zichanouski am 15. Mai diesen Jahres von […]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, diese Woche stand ganz im Fokus des Bundeshaushalts für 2021. Aufgrund unserer guten Haushaltspolitik der letzten Jahre können wir der Corona-Pandemie entschlossen entgegentreten und zeigen, dass wir niemanden in dieser unsicheren Zeit alleine lassen. Deshalb sieht der diesjährige Bundeshaushalt eine Neuverschuldung vor, wodurch Deutschland in Gesundheit, Bildung, Digitalisierung […]