Faktenblatt zu den Coronamaßnahmen (Stand: 9. Mai 2020)

14.05.20

Der aktuelle Stand der Corona-Maßnahmen in Rheinland-Pfalz: hier

Stand: 9. Mai 2020

CDU/CSU Bundestagsfraktion

Ronja Kemmer: Wir brauchen effiziente und nachhaltige Lösungen

Juli 10, 2020

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen auch der FDP, zunächst einmal will ich sagen: Den ersten Sätzen Ihres Antrags kann man absolut zustimmen. Es ist natürlich so: Die Schulschließungen in der Coronazeit sind eine historische Ausnahmesituation gewesen. Und ja, das Lernen von zu Hause war ein Kraftakt für Schüler, für…

Thorsten Frei: Wir haben die Gutscheine durch die staatliche Absicherung attraktiv gemacht

Juli 10, 2020

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nahtlos an die sehr gute Rede des Kollegen Dr. Brunner anknüpfen, der die Rahmenbedingungen für den Gesetzentwurf, den wir heute verabschieden werden, sehr gut dargelegt hat. Natürlich haben wir in dieser Zeit der Covid-19-Pandemie eine ganze Reihe von Gesetzen machen müssen, um die Folgen…

Sebastian Steineke: Es wird keine Zwangsgutscheine geben

Juli 10, 2020

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits vor zwei Wochen – das ist richtig – haben wir in erster Lesung über dieses Gesetz beraten. Wir haben uns ausführlich ausgetauscht. Ich freue mich, dass wir die Ausschussberatungen so zügig zu Ende gebracht haben; das war ja ein wesentliches Ziel. Wenn ich es richtig verstanden habe, werden…