Faktenblatt zu den Coronamaßnahmen (Stand: 9. Mai 2020)

Herr Frei, warum wollen Sie den Schutz vor Kriminellen im Netz verbessern? Thorsten Frei: „Wir alle verlagern mehr und mehr Aktivitäten aus der realen in die virtuelle Welt, ob etwa Besprechungen, Einkäufe oder Freizeitkurse. Das geltende Recht hält hiermit derzeit nicht Schritt: Es behandelt die Computerstraftaten oft als Kavaliersdelikte. Das…

Henke: „Wir brauchen eine Welle der Vorsicht“

August 5, 2020

Herr Henke, stehen wir am Beginn einer zweiten Welle? Henke: Seit einigen Wochen ist die tägliche Zahl Neuinfizierter mehr als doppelt so hoch wie zuvor. Die Anzahl der Kreise, in denen in einem Zeitraum von sieben Tagen keine COVID-19-Fälle aufgetreten sind, ist in den vergangenen Wochen permanent zurückgegangen. Am 12. Juli lag sie noch bei 125…

Werte der Vertriebenen-Charta bis heute aktuell

August 5, 2020

Thorsten Frei: „Nur fünf Jahre nach dem Sieg über das nationalsozialistische Deutschland und nach dem durch Willkür und Gewalt herbeigeführten Verlust ihrer Heimat unterzeichneten die Vertriebenenverbände die Charta der Heimatvertriebenen. Die meisten Vertriebenen hatten unsägliches Leid erfahren und mussten feststellen, dass viele Westdeutsche…

Wir trauern mit den Menschen im Libanon

August 5, 2020

„Die Bilder und Berichte aus Beirut erschüttern uns alle. Auf die anhaltende politische Krise und die grassierende Corona-Pandemie folgt nun diese gewaltige Explosion. Libanon wird davon auf verheerende Weise getroffen. Den Angehörigen der Opfer spricht die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ihr tief empfundenes Mitgefühl aus. Den vielen…

Faktenblatt | Fortschritte in der Migrationspolitik

August 5, 2020

Faktenblatt | BAföG

August 5, 2020

Weisgerber: "Deutschland ist Europa beim Green Deal voraus"

August 4, 2020

Frau Weisgerber, Sie sind Klimaschutzbeauftragte der Unionsfraktion. Welche Hebel muss die EU in Bewegung setzen, damit Europa 2050 klimaneutral ist? Weisgerber: Hinter dem Ziel der EU-Kommission, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, steht ein Konzept: der Green Deal. Dabei handelt es sich im Prinzip um einen europäischen Nachhaltigkeitspakt,…

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